Bundeswehr zum Rückzug zwingen!

Mit dem pseudo-öffentlich zelebrierten Gelöbnis am Reichstag erhebt die Bundeswehr den Anspruch, gleichsam in der Mitte der Gesellschaft zu stehen. Genauer gesagt: Sie besetzt diesen Platz, weil sie ihre Akzeptanz durch die Gesellschaft regelrecht erzwingen will.

Sie hat diese Propagandamaßnahme nötig, weil ihr der Wind kräftig entgegenbläst: Immer weniger gehen, trotz Krise, freiwillig zum Militär, immer mehr wollen nicht einsehen, was deutsche Soldaten am Hindukusch zu suchen haben.

Dass sich die Bundeswehr auf dem Kriegskurs befindet, ist heute unübersehbar. Wir geben auf der Veranstaltung einen kurzen Überblick über all jene offiziellen Stellungnahmen, die bestätigen: Mit „Landesverteidigung“ (und das wäre ja schon schlimm genug) hat die Bundeswehr nichts mehr im Sinn.
Vielmehr geht es die Verteidigung kapitalistischer Interessen. Das lässt sich aus dem Weißbuch der Bundeswehr genauso gut heraus- wie an der Praxis der Bundeswehreinsätze herauslesen. Mit all dem steht die Bundeswehr in einer alten Tradition. Speziell die Form der Gelöbnisse stammt nicht (was schon schlimm genug wäre) aus preußisch-militaristischen Zeiten, sondern von den Nazis. Um das Anknüpfen an antidemokratische Traditionen zu vertuschen, findet das Gelöbnis am 20. Juli statt – als Symbol einer angeblich antifaschistischen, freiheitsbejahenden Haltung. Einige Ausführungen zum Charakter der Offiziersrevolte von 1944 sollen diesen Mythos entzaubern.

Antimilitaristischer Widerstand hat heute Formen angenommen, die breiter sind als noch vor wenigen Jahren. Das reicht von der altbewährten Sitzblockade bis hin zu Abrüstungsmaßnahmen in Eigenregie. Ein Überblick über die praktische und thematische Vielfalt des Antimilitarismus soll Anregungen über eine abschließende Diskussion geben, wie dem Militaristenspektakel am 20. Juli am besten entgegengewirkt werden kann.

Mittwoch, 8. Juli 2009

19 Uhr, Mehringhof