Das alljährliche Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli naht mal wieder (hier die Pressemitteilung des „Verteidigungsministerums“ dazu) und DIE LINKE fragt die Bundesregierung. Hier die Antwort: Drucksache 17/2353 (pdf).
Wir haben uns die Mühe gemacht sie zu lesen:
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Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat gestern ein Strafverfahren
wegen der Störung eines Bundeswehrgelöbnisses eingestellt. Zwei von fünf
Antimilitaristen, die im Jahr 2008 anlässlich der Generalprobe des
Gelöbnisses vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent entrollt hatten,
waren wegen Hausfriedensbruch und Widerstand angeklagt worden.
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Am
Donnerstag, den 10. Juni
9 Uhr
findet im
Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
Raum 1101
ein Prozeß gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die (mit drei weiteren) auf der Generalprobe zum GelöbNIX 2008 vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Soldaten sind Kanonenfutter“ entrollten.
Weiteres hier im Flyer zum Prozeß (pdf).
Kommt alle!
Am Samstag, den 5. Juni findet auf dem Kreuzberger Heinrichplatz eine Open-Air-Infoveranstaltung mit Texten und Videos zu Krieg, Militärritualen, Widerstand und dem GelöbNIX 2010 statt. Beginn: 20 Uhr.
Bei Regen in New Yorck, Bethanien.
Anbei der Flyer als pdf (der zudem auf eine Gerichtsverhandlung am 10. Juni gegen zwei AntimilitaristInnen im Zusammenhang mit dem GelöbNIX 2008 hinweist).
Das Berliner Verwaltungsgericht führt am kommenden
Donnerstag, 6. Mai 2010, um 11 Uhr, Kirchstraße 7 die mündliche Verhandlung zur Fortsetzungsfeststellungsklage des GelöbNIX-Bündnisses durch (Raumnummer siehe Aushang im Eingangsbereich). Weiterlesen