Reihe antimilitaristischer Abende: Tage des Zorns Die arabischen Revolten und die Politik des Westens

Freitag, 27. 5., 19.30 Uhr, Familiengarten, Oranienstr. 34, Berlin

mit Martin Glasenapp, medico international und
Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung

Die arabische Welt ist in Bewegung, seitdem das Volk in Tunesien den Diktator und Freund des Westens Ben Ali verjagte und Mubarak vor den Millionen auf dem Kairoer Tahrir-Platz kapitulierte. Tage des Zorns in Jemen, Jordanien, Bahrain, Algerien, Syrien — Keiner weiß, ob die Revolten den Panzern trotzen können. Was wird auf die Überwindung der alten Regime folgen? Weiterlesen

10.06.10: Prozeß gegen AntimilitaristInnen

Am
Donnerstag, den 10. Juni
9 Uhr
findet im
Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
Raum 1101
ein Prozeß gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die (mit drei weiteren) auf der Generalprobe zum GelöbNIX 2008 vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Soldaten sind Kanonenfutter“ entrollten.
Weiteres hier im Flyer zum Prozeß (pdf).
Kommt alle!

„Wir müssen die Heimatfront schwächen“

Die Tageszeitung junge Welt führte ein Interview mit unserem Mitarbeiter Günther Schütz zu den Ereignissen vom Montag. Hier der volle Wortlaut:

Die Polizei hat am gestrigen Montag in Berlin einen linken Buchladen durchsucht, um Dokumente Ihres Vereins zu beschlagnahmen. Was war der Anlaß?

Die Polizei wollte herausfinden, welche Person unsere Homepage www.bamm.de betreibt. Im Impressum steht die Adresse des Buchladens, und deswegen ist nun dessen Computer beschlagnahmt. Hintergrund ist ein Flugblatt mit dem Titel »Feste feiern, wie sie fallen«. Darin haben wir dazu aufgerufen, am Ehrenmal der Bundeswehr Schampus zu trinken, wenn der nächste Soldat in Afghanistan »fällt«.

Das mag der eine oder andere geschmacklos finden – aber was soll daran strafbar sein?

Im Durchsuchungsbeschluß wird uns vorgeworfen, »den im Ausland stationierten Soldaten der Bundeswehr ein Lebensrecht abzusprechen und durch den Aufruf zum Feiern auch das Sicherheitsgefühl der Bundeswehrangehörigen und deren Familien stark zu beeinflussen«. Strafrechtlich kommt man uns mit Volksverhetzung und Beleidigung. Politisch ausgedrückt ist es viel einfacher: Die BRD führt Krieg, und da soll es unversöhnlichen Antimilitaristen an den Kragen gehen, da scheut der Staat vor keinem Gummiparagraphen zurück. Denn es ist ja nicht so, daß wir mit der Schampusflasche in der Hand den Soldaten auflauern. Weiterlesen

Berlin: Razzia gegen AntimilitaristInnen

Verbrecherisch ist der Krieg, nicht der Protest dagegen!

Presseerklärung als pdf

Die Berliner Polizei hat heute Vormittag den Buchladen „Schwarze Risse“ im Mehringhof durchsucht. Die Razzia galt dem Berliner Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und dem Büro für antimilitaristische Maßnahmen. Gesucht wurde nach Flugblättern, die unter dem Motto „Feste feiern, wie sie fallen“ zu einem öffentlichen „Schampussaufen“ am Ehrenmal der Bundeswehr aufrufen, sobald der nächste deutsche Soldat „fällt“. Außerdem wollte die Polizei eine verantwortliche Person der Homepage www.bamm.de ermitteln, auf der der fragliche Flyer eingestellt ist. Zu diesem Zweck wurde auch der Computer des Buchladens beschlagnahmt. Weiterlesen

Razzia bei „Schwarze Risse“

  • Heute vormittag haben Polizisten den Berliner Buchladen Schwarze Risse nach Beweismitteln gegen die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen durchsucht.

    Wie zu hören ist, wird vor allem unser Flyer zum „Tag Y“ gesucht, der unter dem Motto „Feste feiern, wie Sie fallen“ dazu einlädt, am Ehrenmal der Bundeswehr Schampus zu saufen, wenn der nächste Bundeswehrsoldat „fällt“.

    Wie wir allerdings schon vor zwei Wochen erklärt haben, ist die Aktion „verlegt“ worden und war von Anfang an als satirische Provokation gemeint.

    Die Polizei ermittelt wegen §§ 130 und 185 StGB (Volksverhetzung und Beleidigung).

    Typisch: Die Soldaten ermorden in Afghanistan ganz praktisch Menschen, und wenn sie dabei mal selbst draufgehen, werden sie von der Politik als Helden gefeiert. Wer sich dagegen hinstellt und die Soldaten öffentlich verachtet, wird zum Straftäter gestempelt. Deutschland im Krieg – AntimilitaristInnen werden kriminalisiert.

    Auch jene, die die neueste DFG-VK-Aktion nicht so gelungen finden, rufen wir zur Solidarität mit dem Buchladen Schwarze Risse und uns auf!

    In Kürze mehr.