Schlagwort-Archive: 20. Juli

20.Juli: Videokundgebung: Bunter GelöbNIX-Abend der Militär-Verhöhnung

Veröffentlicht am von

Humorige Videos und launige Beiträge
Anlass: Aufmarsch der Deppen am Reichstag
(vulgo: Bundeswehr-Gelöbnis)

Heinrichplatz
Kreuzberg
ab 20.00 Uhr

Am 20. Juli wird die Bundeswehr wieder ein Gelöbnis vor dem
Reichstagsgebäude durchführen. Bei den teilnehmenden SoldatInnen
handelt es sich gewissermaßen um das letzte Aufgebot des
Militärs: Für ein Gelöbnis braucht es Wehrpflichtige. Die gibt es
aber nicht mehr, weswegen als Ersatz eine Auswahl aus den 3350
Männern und 44 Frauen genommen wird, die Anfang des Monats
als sogenannte „Freiwillig Wehrdienst Leistende“ angeheuert
haben.
Weiterlesen →

Gelöbnix-Prozess: Die Fortsetzungsfeststellungsklage

Veröffentlicht am von

unter diesem sexy Titel verhandelt das Amtsgericht Tiergarten am Dienstag, 24. Mai, ab 11 Uhr die Frage, ob das faktische Verbot der Gelöbnix-Demo im Jahr 2009 rechtmäßig war. Zur Erinnerung: Die Polizei hatte damals die angemeldete Fahrrad-Demo komplett verboten und die Fußdemo mit dermaßen harschen Auflagen belegt, dass sie gaaaanz weit weg von den Soldaten hätte stattfinden müssen. Das Versammlungsrecht, zu dem auch das Recht gehört, Ort und Zeit einer Versammlung selbst zu bestimmen, wurde faktisch dem Interesse der Militärs an einem gemütlichen Gelöbnis geopfert.
Dagegen haben wir also geklagt, und am Dienstag steht insbesondere die Frage an, ob das Gericht unsere Beweisanträge annimmt. Dabei geht es zum Beispiel um ein Lärmgutachten des Senats, mit dem die Polizei argumentiert hat, warum die Demo so weit weg soll. Wir halten dieses Gutachten für extrem zweifelhaft und wollen, dass das Gericht selbst eine Expertise einholt. Weiterlesen →

Ablaufplan

Veröffentlicht am von

Das „Programm“ der Bundeswehr zum Gelöbnis am 20. Juli sieht folgendermaßen aus:

17.30 Empfang für geladene Gäste im Bendlerblock
Vorauss. gegen 17.45 – 18 Uhr Abfahrt zum Platz der Republik
Bis 18.30 Einnehmen der Plätze auf der Tribüne
18.45 Gelöbnis
19.40 Ende

Kein GelöbNIX 2010!

Veröffentlicht am von

GelöbNIX-Proteste in organisierter Form wird es in diesem Jahr, soweit wir wissen, nicht geben. Wir zumindest verzichten darauf.

Das mag irritieren, schienen die GelöbNIX-Demos doch eine antimilitaristische Tradition zu sein. Wir können nicht für andere Gruppen reden, wollen aber einige Stichworte nennen, um unsere Haltung zu erklären.
Weiterlesen →

10.06.10: Prozeß gegen AntimilitaristInnen

Veröffentlicht am von

Am
Donnerstag, den 10. Juni
9 Uhr
findet im
Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
Raum 1101
ein Prozeß gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die (mit drei weiteren) auf der Generalprobe zum GelöbNIX 2008 vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Soldaten sind Kanonenfutter“ entrollten.
Weiteres hier im Flyer zum Prozeß (pdf).
Kommt alle!