Das „Programm“ der Bundeswehr zum Gelöbnis am 20. Juli sieht folgendermaßen aus:
17.30 Empfang für geladene Gäste im Bendlerblock
Vorauss. gegen 17.45 – 18 Uhr Abfahrt zum Platz der Republik
Bis 18.30 Einnehmen der Plätze auf der Tribüne
18.45 Gelöbnis
19.40 Ende
GelöbNIX-Proteste in organisierter Form wird es in diesem Jahr, soweit wir wissen, nicht geben. Wir zumindest verzichten darauf.
Das mag irritieren, schienen die GelöbNIX-Demos doch eine antimilitaristische Tradition zu sein. Wir können nicht für andere Gruppen reden, wollen aber einige Stichworte nennen, um unsere Haltung zu erklären.
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Zur Kenntnis: die Allgemeinverfügung zum 20. Juli (pdf).
Das alljährliche Gelöbnis der Bundeswehr zum 20. Juli naht mal wieder (hier die Pressemitteilung des „Verteidigungsministerums“ dazu) und DIE LINKE fragt die Bundesregierung. Hier die Antwort: Drucksache 17/2353 (pdf).
Wir haben uns die Mühe gemacht sie zu lesen:
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Auslandseinsätze deutscher Polizisten werden als wichtiges Mittel europäischer Außenpolitik dargestellt. In Afghanistan gehört die Ausbildung der dortigen Polizei zum Projekt eines effektiven Besatzungsmanagements: Sobald die afghanische Regierung genügend „eigene“ Machtmittel hat, können die Besatzer abziehen, so das Kalkül. „Übrig“ bleibt doch wieder nur ein eskalierender Krieg, und entsprechend verfolgen die internationalen Polizisten einen paramilitärischen Ansatz. Gibt es Alternativen aus Sicht einer antimilitaristischen Linken?
Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat gestern ein Strafverfahren
wegen der Störung eines Bundeswehrgelöbnisses eingestellt. Zwei von fünf
Antimilitaristen, die im Jahr 2008 anlässlich der Generalprobe des
Gelöbnisses vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent entrollt hatten,
waren wegen Hausfriedensbruch und Widerstand angeklagt worden.
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Am
Donnerstag, den 10. Juni
9 Uhr
findet im
Amtsgericht Tiergarten
Kirchstraße 6
Raum 1101
ein Prozeß gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die (mit drei weiteren) auf der Generalprobe zum GelöbNIX 2008 vor dem Reichstagsgebäude ein Transparent mit der Aufschrift „Soldaten sind Kanonenfutter“ entrollten.
Weiteres hier im Flyer zum Prozeß (pdf).
Kommt alle!
Am Samstag, den 5. Juni findet auf dem Kreuzberger Heinrichplatz eine Open-Air-Infoveranstaltung mit Texten und Videos zu Krieg, Militärritualen, Widerstand und dem GelöbNIX 2010 statt. Beginn: 20 Uhr.
Bei Regen in New Yorck, Bethanien.
Anbei der Flyer als pdf (der zudem auf eine Gerichtsverhandlung am 10. Juni gegen zwei AntimilitaristInnen im Zusammenhang mit dem GelöbNIX 2008 hinweist).
Das Aktionsbündnis „Rosa Heide„, bekannt geworden unter anderem durch seinen Beitrag zur Befreiung des „Bombodroms“ von der Bundeswehr, hat sich in einer Stellungnahme solidarisch gegen die Denunziation Berliner AntimilitaristInnen durch den DFG-VK-Bundesvorstand gewandt. Wir dokumentieren hier die Stellungnahme (pdf):
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…nicht nur die Medien, die seit Wochen immer wieder über unsere Kampagne zur Verächtlichmachung des Militärs berichten. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, der Bundeswehrverband, der Reservistenverband usw. sind schockiert darüber, dass es in diesem Land Menschen gibt, die deutschen Soldaten die Ehrerbietung verweigern – wo sie die doch grade nach dem Kundus-Massaker nötiger haben als zuvor. Die Forderungen aus den Reihen der Militärs und Politiker, unserer radikalen Kritik am Krieg müsse Einhalt geboten werden, halten die Staatsanwaltschaft auf Trab. Und jetzt stresst auch noch der Bundesvorstand der DFG-VK herum.
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