Bundeswehrgelöbnis – ein Etikettenschwindel

Gelöbnis und Vereidigung – die Begriffe werden häufig synonym genutzt. Im Militär stehen sie allerdings für zwei verschiedene Kategorien von Soldaten, die in die Pflicht genommen werden: Laut Soldatengesetz leisten Wehrpflichtige ein Gelöbnis, während Zeitsoldaten und Berufssoldaten – also jene, die sich freiwillig der Truppe angeschlossen haben – einen Eid ablegen. Inhaltlich geht es beide Male um das Gleiche, die Formulierung unterscheidet sich nur am Satzanfang: „Ich gelobe/ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“, Zeitsoldaten dürfen dabei noch nachschieben, „so wahr mir Gott helfe.“
Das war bisher Jacke wie Hose, beide Male gleich schlecht geschwindelt, wird doch unser Recht am Hindukusch gerade extremst strapaziert. Diesmal ist die Unterscheidung aber interessant, weil es ja solche Wehrpflichtigen bekanntlich nicht mehr gibt. Weiterlesen

20.Juli: Videokundgebung: Bunter GelöbNIX-Abend der Militär-Verhöhnung

Humorige Videos und launige Beiträge
Anlass: Aufmarsch der Deppen am Reichstag
(vulgo: Bundeswehr-Gelöbnis)

Heinrichplatz
Kreuzberg

ab 20.00 Uhr

Am 20. Juli wird die Bundeswehr wieder ein Gelöbnis vor dem
Reichstagsgebäude durchführen. Bei den teilnehmenden SoldatInnen
handelt es sich gewissermaßen um das letzte Aufgebot des
Militärs: Für ein Gelöbnis braucht es Wehrpflichtige. Die gibt es
aber nicht mehr, weswegen als Ersatz eine Auswahl aus den 3350
Männern und 44 Frauen genommen wird, die Anfang des Monats
als sogenannte „Freiwillig Wehrdienst Leistende“ angeheuert
haben.
Weiterlesen

GelöbNIX-Verfahren: Vertrauen in den Rechtsstaat…

…naja, zu Lotterien haben wir mehr Vertrauen. Sei´s drum: Das Verwaltungsgericht hat unsere Klage gegen das Verbot der GelöbNIX-Demo 2009 zurückgewiesen. Die schriftliche Urteilsbegründung ist noch nicht da. Wenn sie kommt, werden wir uns überlegen, ob wir Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Solange wenden wir uns wichtigeren Dingen zu als der Juristerei, z. B. dem Plakate-Produzieren…

Gelöbnix-Prozess: Die Fortsetzungsfeststellungsklage

unter diesem sexy Titel verhandelt das Amtsgericht Tiergarten am Dienstag, 24. Mai, ab 11 Uhr die Frage, ob das faktische Verbot der Gelöbnix-Demo im Jahr 2009 rechtmäßig war. Zur Erinnerung: Die Polizei hatte damals die angemeldete Fahrrad-Demo komplett verboten und die Fußdemo mit dermaßen harschen Auflagen belegt, dass sie gaaaanz weit weg von den Soldaten hätte stattfinden müssen. Das Versammlungsrecht, zu dem auch das Recht gehört, Ort und Zeit einer Versammlung selbst zu bestimmen, wurde faktisch dem Interesse der Militärs an einem gemütlichen Gelöbnis geopfert.
Dagegen haben wir also geklagt, und am Dienstag steht insbesondere die Frage an, ob das Gericht unsere Beweisanträge annimmt. Dabei geht es zum Beispiel um ein Lärmgutachten des Senats, mit dem die Polizei argumentiert hat, warum die Demo so weit weg soll. Wir halten dieses Gutachten für extrem zweifelhaft und wollen, dass das Gericht selbst eine Expertise einholt. Weiterlesen

Reihe antimilitaristischer Abende: Tage des Zorns Die arabischen Revolten und die Politik des Westens

Freitag, 27. 5., 19.30 Uhr, Familiengarten, Oranienstr. 34, Berlin

mit Martin Glasenapp, medico international und
Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung

Die arabische Welt ist in Bewegung, seitdem das Volk in Tunesien den Diktator und Freund des Westens Ben Ali verjagte und Mubarak vor den Millionen auf dem Kairoer Tahrir-Platz kapitulierte. Tage des Zorns in Jemen, Jordanien, Bahrain, Algerien, Syrien — Keiner weiß, ob die Revolten den Panzern trotzen können. Was wird auf die Überwindung der alten Regime folgen? Weiterlesen

Die Sieger

Da haben wir mal wieder falsche Versprechungen gemacht – eigentlich sollten die Ergebnisse unserer kleinen Abstimmung zum antimilitaristischen Plakatwettbewerbs schon vorgestern verkündet werden, wir waren aber leider unabkömmlich bei den Feierlichkeiten zum „Tag des Sieges“. Dafür nun exklusiv und in Farbe die Verkündung der Sieger.

Der erste Vorsitzende übergibt den Hauptpreis unseres Plakatwettbewerbs an den Gewinner
Der erste Vorsitzende (li.) übergibt den Hauptpreis unseres Plakatwettbewerbs an den Gewinner

Platz drei – und damit das Rezept inklusive Zutaten für unser veganes Kunstblut – geht an

PTBS

diesen hübschen Entwurf.

Platz zwei – und damit die Schweinemaske der „Tag Y“-Aktion – hat sich dieses Plakat

Alles Scheiße? Abzug jetzt!

redlich verdient.

Aber der unangefochtene Sieger und damit Gewinner von fast 5 Litern Schampus ist:

Feldwebel Schultz

Herzlichen Glückwunsch an alle! Vielen Dank noch einmal für die Beiträge und auch an alle, die mitgevotet haben.

Voting zum Plakatwettbewerb

Unser antimilitaristischer Plakatwettbewerb ist leider vorbei. Allen die mitgemacht haben erstmal herzlichen Dank! Ein hübscher Stapel Vorschläge hat sich in unserem Büro getürmt und die Jury hat auch schon getagt. Ergebnis: die sechs besten Entwürfe werden hier bis zum 1. Mai zur Wahl gestellt – danach werden unsere Preise vergeben.

Hier also unsere Vorauswahl:

Nr. 1 – Feldwebel Schultz in selbstloser Mission:

Feldwebel Schultz

Nr. 2 – Ein geiler Job:

Geiler Job

Nr. 3 – Bomben legen:

Bomben legen

Nr. 4 – Dulce et decorum:

Dulce et decorum

Nr. 5 – Alles Scheiße? Abzug jetzt!:

Alles Scheiße? Abzug jetzt!

Nr. 6 – PTBS heißt das in Fachkreisen:

PTBS

Und jetzt bist du dran. (Und jeder bitte nur ein Kreuz!)
[poll id=“2″]

Reihe Antimilitaristische Abende: Was sucht die NATO am Hindukusch?

Blutiger Krieg vor geopolitischem Hintergrund
mit Lühr Henken, Informationsstelle Militarisierung und
Bundesausschuss Friedensratschlag
Freitag, 25. 3., 19.30 Familiengarten, Oranienstr. 34, Berlin

Nach fast zehn Jahren Krieg in Afghanistan stellt die NATO ihren Abzug bis 2014 in Aussicht. Bis dahin will sie ihre Kampftruppen abziehen und die afghanischen Sicherheitskräfte so weit ausgebildet haben, dass sie die Sicherheitsverantwortung übernehmen können. Der Krieg soll also noch vier lange Jahre weitergehen. Fragen drängen sich auf: Wird der Krieg 2014 tatsächlich beendet sein? Ist der „Terrorismus“ dann besiegt? Zieht die NATO wirklich ab? Was bleibt außer 100.000 Kriegstoten? Sind die Menschenrechte durchgesetzt? Sind Korruption und Drogenökonomie überwunden? Was wird aus dem Atomstaat Pakistan?
Weiterlesen

Ent-Heroisierung der Postheroen

von Eugen Januschke

Das Duden Fremdwörterbuch bietet für ›heroisieren‹ die Bestimmung ›jemanden als Helden verherrlichen, zum Helden erheben‹ an. Für eine antimilitaristische Strategie der Ent-Heroisierung lassen sich damit unmittelbar zwei Taktiken ausmachen: Man zeigt, dass es sich bei Soldaten gar nicht um Helden handelt, indem man ihr unheldenhaftes Tun deutlich macht. Oder man versucht direkt die gesellschaftlichen Rituale der Heldenverehrung anzugreifen. Auch lassen sich zwei Ziele einer Strategie der Ent-Heroisierung benennen: Zum einen geht es um die Demotivation von Soldaten. Zum anderen gilt es die fatale Wirkung der Heldenverehrung auf die Kriegsbereitschaft der Gesellschaft zu untergraben. Die folgenden Ausführungen wollen vorrangig die gesellschaftliche Dimension sowohl in der Taktik als auch im Ziel der Strategie der Ent-Heroisierung stärken, indem sich mit den Begriffen der heroischen und postheroischen Gesellschaft auseinander gesetzt wird.

Weiterlesen